SPD Velden

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Ihr

Karl-Heinz Aschenbrenner
Vorsitzender

Velden investiert kräftig

Für die vielen Baumaßnahmen braucht die Stadt trotz Zuschüssen 845 000 Euro Darlehen

VELDEN (fu) – „Für heuer haben wir - wie kaum in den Jahren zuvor - mehrere große Investitionen mit einem Gesamtvolumen von knapp 3,4 Millionen Euro geplant“, so Bürgermeister Herbert Seitz bei der Erläuterung des Haushaltsplans 2016. Leider benötige man heuer auch ein neues Darlehen über 845000 Euro zur Deckung des Etats. Der gesamte Stadrat stimmte zu. Das größte Projektist der Ausbau der Straße von der Abzweigung LAU 11 über Gerhelm/ Immendorf bis zur Gemeindegrenze Betzenstein. Der nötige Grunderwerb ist erledigt, die Ausschreibung läuft. Insgesamt kostet das Ganze einschließlich Planung 1,46 Millionen Euro. Velden erwartet 970000 Euro Zuschuss. Weitere Investitionen betreffen den Breitbandausbau für Velden einschließlich aller Ortsteile (ohne Viehhofen) mit 800 000 Euro (80 Prozent Bezuschussung der förderfähigen Kosten), den Umbau des Gebäudes Marktplatz 7 für Sparkasse und Wohnungen mit rund 600 000 Euro (200 000 Euro Zuschuss aus Städtebauförderung) und Fertigstellung der Erweiterung der Kläranlage Velden mit 407 000 Euro. Weitere kleinere Posten sind: eine Akustikdecke für die Aula der Mittelschule, für Spielgeräte für diedreistädtischen Spielplätze,für den Fremdenverkehr (WanderÜbersichtstafeln und Münzstromzähler am Wohnmobil-Stellplatz) sowie Planungskosten für die Umgestaltung der Randbereiche Nürnberger Straße und für den Kanalneubau Viehhofen. Das Landratsamt habe trotz der hohen Darlehensaufnahme Zustimmung signalisiert, sagte der Bürgermeister. Die Behörde habe die sparsame Haushaltsführung der vergangenen Jahre gelobt und darauf hingewiesen, dass die derzeit zu erwartenden hohen Zuschüsse unbedingt genutzt werden sollten. Allerdings, so schränkte Seitz ein, dürfe das Ausschreibungsergebnis für den Straßenbau nicht über den Kostenschätzungen liegen. Der Vermögenshaushalt. der die Investitionen widerspiegelt,hat ein Volumen von 3 644 222 Euro. Er ist damit um 230 Prozent größer als im Vorjahr. 3,4 Millionen Euro fließen in Baumaßnahmen. Dies geht nur mit einer Neuverschuldung von 845 000 Euro. Mehr Einnahmen Zur Finanzstruktur führte Kämmerin Sylvia Neubing aus, dass mit etwas mehr Gewerbesteuer (310 000 Euro) zu rechnen sei. Höher fielen auch der Einkommenssteueranteil mit 940 750 Euro (plus 30 750 Euro), die Schlüsselzuweisung mit 467 000 Euro (plus 46 952 Euro) und die Kanalbenutzungsgebühren mit 329 892 Euro (plus 55 942 Euro) aus. 384 821 Euro will Velden dieses Jahr „erwirtschaften“. Dieser Betrag fließe ebenso in die geplanten Investitionen wie 443 012 Euro aus den Rücklagen. Dieser Überschuss aus dem Haushalt 2015 habe sich rechnerisch aus den dort komplett eingestellten, zum Teil noch ausstehenden Verbesserungsbeiträgen für die Kläranlagensanierung ergeben. Ohne die staatlichen Zuschüsse über 1 954 889 Euro „wäre dieStadt nicht in der Lage, solche Vorhaben anzugehen“, sagte Neubing. Zuvor hatte Sylvia Neubing den Abschluss der Jahresrechnung2015 mit den „positiven Saldi im Verwaltungshaushalt“ erläutert. Im Schul- und Kindergartenbereich und beim gemeindlichen Straßenbau habe man über 70 000 Euro gegenüber dem Ansatz einsparen können und rund 85 000 Euro mehr Steuern verbucht. Insgesamt, so fügte der Rathauschef hinzu, sei 2015 „finanztechnisch“ optimal verlaufen, so dass man keinen Kredit habe aufnehmen müssen.

Übergabe des Parteibuchs im Bürgerbüro von Florian Ritter

Erst ein Liberaler, jetzt ein Sozialdemokrat: Raoul Koether, ehemaliger Generalsekretär der bayerischen FDP, engagiert sich jetzt für die SPD. Der Münchner SPD-Landtagsabgeordnete, Florian Ritter, überreichte Koether am Mittwoch, den 29. Juni 2016, das rote Parteibuch.

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20 Jahre Gleichstellungsgesetz – „Frauen in Bayern - da geht noch deutlich mehr!"

von BayernSPD
30. Juni 2016 | Frauenpolitik / Gleichstellung

Porträtfoto von Natascha Kohnen

20 Jahre alt wird das Bayerische Gleichstellungsgesetz am 1. Juli 2016. Die Bilanz aus Sicht der Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen: "Frauen in Bayern - da geht noch deutlich mehr!" Kohnen verweist auf den fünften Gleichstellungsbericht der Bayerischen Staatsregierung vom März 2016:

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